| Veranstaltung: | KMV Grüne Münster 21.11.2024 - Inhaltliches und Nachwahlen |
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| Tagesordnungspunkt: | 2. Dringlichkeitsantrag: Änderung Prozessplan zum Kommunalwahlprogramm (sofern T01 angenommen wird) |
| Antragsteller*in: | KV-Vorstand (dort beschlossen am: 19.11.2024) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 19.11.2024, 18:00 |
Wir verschieben die Wahl der Ratskandidat*innen und die daran unmittelbar anschließende
Zusammensetzung der Schreibgruppen und des Redaktionsteams von Anfang Februar (der KV-
Vorstand hatte dafür den 8. Februar kommuniziert) in den März (voraussichtlich 15. März).
Der darauf folgende Ablauf wird entsprechend mit verschoben. Das Kommunalwahlprogramm
beschließen wir im Juni.
Den Prozessplan zum Kommunalwahlprogramm und den damit verbundenen Zeitplan haben wir in der Kreismitgliederversammlung (KMV) am 30.10. beschlossen, ihr könnt ihn hier noch einmal nachlesen: https://kmv-ms.antragsgruen.de/2024-10-30/Prozessplan-Kommunalwahlprogramm-31330
Am 6. November fiel die Entscheidung, dass der Kanzler die Vertrauensfrage stellen wird. Seit dem 12. November wissen wir, dass die Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden wird, und können unseren Zeitplan daran anpassen.
In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes sollten wir weder intensiv am Kommunalwahlprogramm schreiben noch eine KMV zur Aufstellung der Ratskandidat*innen veranstalten. Beides würde sowohl in unserer Geschäftsstelle als auch bei den engagierten Mitgliedern Kapazitäten vom Bundestagswahlkampf abziehen, die wir dort brauchen. Deshalb ist es sinnvoll, den Zeitplan nach hinten zu verschieben. Auch die Landesgeschäftsstelle rät allen Kreisverbänden dazu, mit den Vorbereitungen auf die Kommunalwahl erst nach der Bundestagswahl zu beginnen.
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