Ä1 zu A1: Änderung Prozessplan zum Kommunalwahlprogramm

Der ursprüngliche Dringlichkeitsantrag ging davon aus, dass wir das gesamte geplante Verfahren um ca. einen Monat verschieben. Ein Beschluss des Wahlprogramms erst im Juni würde aber dazu führen, dass wir mit zentralen Botschaften erst spät in die Öffentlichkeit gehen können. Deshalb haben wir - nach Rücksprache mit Ratsfraktionsvorstand und Wahlkampfgruppe - noch einmal nach Möglichkeiten gesucht, das Verfahren zu beschleunigen und bereits im Mai zu einer Entscheidung zu kommen.
Wir werden die erste Schreibphase von ca. vier auf ca. drei Wochen verkürzen und das Verfahren insgesamt straffen. Damit schaffen wir es, das Programm in einer KMV am 17. Mai, vor den Feiertagswochenenden, zu beschließen. Die vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten für alle Mitglieder bleiben erhalten. Nähere Erläuterung mündlich in der KMV.