Veranstaltung: | KMV Grüne Münster 30.10.2024 - OB-Kandidatur, Anträge und Delegationen |
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Tagesordnungspunkt: | 4. Prozessplan Kommunalwahlprogramm |
Antragsteller*in: | Kreisvorstand (dort beschlossen am: 14.10.2024) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 16.10.2024, 18:02 |
A3: Prozessplan Kommunalwahlprogramm
Antragstext
Zur Kommunalwahl, die im September 2025 stattfinden wird, werden wir in den kommenden
Monaten unser Wahlprogramm erarbeiten. Dieser Prozess wird im Januar 2025 beginnen. Das Ziel
ist, unser Programm im Mai 2025 in einer Kreismitgliederversammlung (KMV) zu verabschieden.
Januar bis Anfang/Mitte Februar
Phase 1: Input-Phase
In dieser ersten Phase geht es darum, Ideen für und Wünsche an unser Kommunalwahlprogramm zu
sammeln, um im weiteren Prozess darauf zurückgreifen zu können. Dabei sollen sich unsere
Arbeitsgruppen, einzelne grüne Mitglieder und auch Münsteraner*innen, die nicht bei uns
Mitglied sind, einbringen können. Konkrete Formate dafür müssen noch festgelegt werden.
Dabei ist klar, dass nicht jeder Vorschlag, der in dieser Phase formuliert wird, am Ende in
unserem Wahlprogramm stehen kann und wird. Das Ziel ist, zunächst möglichst viele
Überlegungen zu sammeln, sie zu bündeln und den Schreibgruppen für ihre Arbeit zur Verfügung
zu stellen.
Anfang/Mitte Februar
Wahl der Ratskandidat*innen, Zusammensetzung der Schreibgruppen und des Redaktionsteams
Voraussichtlich in der ersten Februarhälfte findet eine KMV statt, in der wir unsere
Ratskandidat*innen (Liste und Direktkandidaturen in den Wahlbezirken) wählen.
Anschließend werden Schreibgruppen und ein Redaktionsteam gebildet. Über die Zusammensetzung
beschließt der KV-Vorstand.
Die Schreibgruppen schreiben Entwürfe für die einzelnen Kapitel unseres Wahlprogramms. Ihnen
gehören ca. 5 Personen an. Auf jeden Fall werden in den Schreibgruppen die
Ratskandidat*innen, die auf aussichtsreiche Plätze gewählt worden sind, und die AG-
Sprecher*innen bzw. von ihnen benannte AG-Mitglieder berücksichtigt. Darüber hinaus können
z.B. Ratsmitglieder, die nicht wieder kandidieren, eingebunden werden, aber auch andere
grüne Mitglieder, die zu den jeweiligen Themen Expertise mitbringen.
Das Redaktionsteam hat eine koordinierende Rolle zwischen den einzelnen Schreibgruppen und
der Wahlkampf-Strategiegruppe. Es achtet darauf, dass es eine enge Verbindung zwischen dem
Wahlprogramm und der Kampagne gibt. Dazu formuliert es zusammen mit der Wahlkampf-
Strategiegruppe eine übergreifende Erzählung, die in den einzelnen Kapiteln des
Wahlprogramms aufgegriffen wird. Darüber hinaus trifft das Redaktionsteam redaktionelle
Entscheidungen für alle Kapitel (z.B. Seitenanzahl, grober Aufbau) und sorgt dafür, dass aus
vielen Einzeltexten am Ende ein Gesamt-Text wird.
Mitte Februar bis Mitte März (ca. 4 Wochen)
Phase 2: Erste Schreibphase
Die Schreibgruppen schreiben den ersten Entwurf für ihre jeweiligen Kapitel. Dazu erhalten
sie alle Rückmeldungen aus der Input-Phase zu ihrem Kapitel. Sie können weiteren Input
einholen, wo sie es sinnvoll finden. Die Kapitel werden mit dem Redaktionsteam gespiegelt.
Mitte März bis Ende März (ca. 2 Wochen)
Phase 3: Beteiligungsphase
Die Entwürfe der Kapitel werden den Mitgliedern unseres Kreisverbands zugänglich gemacht.
Alle Mitglieder können dazu schriftlich Rückmeldungen an die Schreibgruppen geben. Die
Kapitel werden in Zoom-Konferenzen diskutiert, dazu sind alle Mitglieder eingeladen.
Anfang April (ca. 1,5 Wochen)
Phase 4: Zweite Schreibphase
Die Schreibgruppen befassen sich mit den Rückmeldungen aus der Beteiligungsphase und
überarbeiten ihre Kapitel. Weitere Texte, z.B. eine Einleitung zum Wahlprogramm, entstehen
ebenfalls in dieser Phase.
Anfang/Mitte April bis Anfang/Mitte Mai (ca. 3 Wochen)
Phase 5: Vorbereitung der Programm-KMV
Die aus Sicht der Schreibgruppen und des Redaktionsteams fertigen Entwürfe werden in einer
KMV im Mai zur Abstimmung gestellt. Alle Mitglieder erhalten dazu die Texte ca. 3 Wochen vor
der KMV (mehr als unsere satzungsgemäße Antragsfrist von 2 Wochen, damit alle sich mit der
Menge an Text befassen können). Es besteht die Möglichkeit, Änderungsanträge an das
Wahlprogramm zu stellen.
Der KV-Vorstand setzt eine Antragskommission ein, die eingehende Anträge sichtet, zwischen
Antragsteller*innen und Schreibgruppen vermittelt und Abstimmungen für die KMV vorbereitet.
Im Mai
Programm-KMV
Die KMV verabschiedet das Wahlprogramm.
Im Anschluss an die KMV erfolgt die Endredaktion. Das fertige Programm kann dann Ende Mai /
Anfang Juni, also ca. dreieinhalb Monate vor der Wahl, veröffentlicht werden.
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