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A1: Vorschlag zur Besetzung der Antragskommission

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:KMV Grüne Münster 15.03.2025 - Ratsliste und Haushalt
Tagesordnungspunkt:6. Bestätigung Antragskommission Wahlprogramm
Antragsteller*in:KV-Vorstand (dort beschlossen am: 20.02.2025)
Status:Eingereicht
Eingereicht:21.02.2025, 09:45

Antragstext

Der KV-Vorstand schlägt vor, dass folgende Mitglieder die Antragskommission bilden, die den
KV-Vorstand darin unterstützt, die Kreismitgliederversammlung zum Kommunalwahlprogramm
(17.5.) vorzubereiten:

Annika Bürger (Ratsfrau, Fraktionsvorstand)
Lena Ilsemann
Noah Rothe
Simon Haack (politischer Referent in der Kreisgeschäftsstelle)
Sonja Völker (politische Geschäftsführerin im KV-Vorstand)

Begründung

Die Antragskommission hat die Aufgabe, eingehende Änderungsanträge zum Entwurf für das Kommunalwahlprogramm zu sichten, Verhandlungen zwischen Antragsteller*innen und den Schreibgruppen zu koordinieren und einen Verfahrensvorschlag für die Kreismitgliederversammlung am 17.5. zu erarbeiten.

Dieser Verfahrensvorschlag enthält Vorschläge zum Umgang mit Änderungsanträgen. Üblich ist,

  • dass unstrittige Änderungsanträge in den Programmentwurf übernommen werden,
  • dass, wo möglich, zwischen Schreibgruppen und Antragsteller*innen Kompromisse gefunden werden, die beide Seiten im Konsens mittragen (im Parteijargon: modifizierte Übernahme),
  • und dass nur über wirklich strittige Änderungsanträge in der Kreismitgliederversammlung einzeln diskutiert und abgestimmt wird.

Ein solches Verfahren ermöglicht es, bei einer großen Zahl von Änderungsanträgen trotzdem in einer eintägigen Mitgliederversammlung fertig zu werden uns unser aller Aufmerksamkeit auf die Änderungsanträge zu lenken, bei denen es um wesentliche Entscheidungen geht.

Bei dem Besetzungsvorschlag wurde berücksichtigt,

  • dass die Mitglieder der Antragskommission Verfahrens- und Verhandlungserfahrung mitbringen,
  • dass sie in ihrer politischen Arbeit unterschiedliche fachliche Schwerpunkte haben,
  • dass sie im Mai vor der Kreismitgliederversammlung Zeit haben,
  • dass sie nicht gleichzeitig im Redaktionsteam sind (Ausnahme: die politische Geschäftsführerin des KV-Vorstands qua Amt)
  • und - bei uns Grünen selbstverständlich - dass die Antragskommission quotiert besetzt wird.

Niemand wird in der Rolle Antragskommission Verhandlungen zu Kapiteln führen, die sie*er selbst als Mitglied einer Schreibgruppe mitgeschrieben hat.

Gehe zu Zeile:

Änderungsanträge

keine

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