| Veranstaltung: | KMV Grüne Münster 21.11.2024 - Inhaltliches und Nachwahlen |
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| Tagesordnungspunkt: | 1. Begrüßung, Formalia und Genehmigung der Tagesordnung |
| Antragsteller*in: | KV-Vorstand (dort beschlossen am: 14.11.2024) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 19.11.2024, 17:25 |
In die Tagesordnung wird ein neuer Punkt 2 eingefügt: "Dringlichkeitsantrag: Änderung
Prozessplan zum Kommunalwahlprogramm".
Mit dem neuen Termin für die Bundestagswahl, die jetzt nicht erst im September, sondern schon im Februar liegen wird, besteht die Notwendigkeit, den Ablauf zur Erarbeitung unseres Kommunalwahlprogramms zu ändern. Über diesen Ablauf hat die Kreismitgliederversammlung (KMV) am 30.10. beschlossen, deshalb wird sie auch mit einer Änderung dieses Ablaufs befasst.
Das Ende der Ampel-Koalition wurde weniger als 24 Stunden vor der regulären Antragsfrist zu unserer Kreismitgliederversammlung bekannt, der neue Termin für die Bundestagswahl erst in der letzten Woche. Deshalb war es nicht möglich, rechtzeitig zur Antragsfrist für die KMV den Ablaufplan zum Kommunalwahlprogramm anzupassen und fristgerecht einen Antrag zu stellen. Der Antrag kommt daher als Dringlichkeitsantrag und soll unter dem neuen Tagesordnungspunkt 2 behandelt werden.
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