Veranstaltung: | KMV Grüne Münster 30.10.2024 - OB-Kandidatur, Anträge und Delegationen |
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Tagesordnungspunkt: | 2. Vereinsgründung Münsteraner Forum für Demokratie |
Antragsteller*in: | Kreisvorstand (dort beschlossen am: 22.08.2024) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 19.09.2024, 16:07 |
A1: Beitritt zum Münsteraner Forum für Demokratie
Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:
Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster tritt dem Münsteraner Forum für Demokratie als
Gründungsmitglied bei.
Der zugehörige Satzungsentwurf des Forums ist hier einsehbar.
Begründung
Mit Beschluss vom 02. Juli hat die Kreismitgliederversammlung den Vorstand aufgefordert, vor der Entscheidung über einen Beitritt zum Demokratieforum einen Satzungsentwurf vorzulegen. Dieser Aufgabe kommen wir nun nach. Aus dem Satzungsentwurf wird klar, wie Mitglieder beitreten können und wie und von wem Entscheidungen getroffen werden können. Insbesondere sieht dieser Entwurf, wie von der KMV gewünscht, eine Zweiteilung in Fördermitglieder und ordentliche Mitglieder vor. So ist die notwendige Transparenz geschaffen, damit wir Grüne über eine Teilnahme an diesem Forum entscheiden können. Wir würden uns sehr freuen, wenn dieses wichtige Projekt die Zustimmung der Mitgliederversammlung erhalten würde.
Kommentare
Sonja Völker:
Durch den Änderungsantrag wurde der Beschluss über den Beitritt verschoben.
In der KMV am 7.9. stand der Beitritt zum Münsteraner Forum für Demokratie wieder auf der Tagesordnung, wurde aber noch mal vertagt, weil die vorigen Tagesordnungspunkte lange gedauert hatten und kaum noch Mitglieder anwesend waren. Deshalb steht die Entscheidung jetzt am Anfang der Tagesordnung für die KMV am 30.10.
Zur KMV am 7.9. gab es eine Stellungnahme der Antragsteller*innen des Änderungsantrags vom 2.7. Diese kopiere ich hierher:
"Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Grünen,
Wir, die Änderungsantragsstellenden zur Vereinsgründung des „Forum für Demokratie“, möchten hiermit Stellung zu den aktuellen Entwicklungen nehmen.
Unsere Forderungen waren:
- Bekanntmachung der Satzung vor Gründung
- Verschiebung der Abstimmung zur Gründung des Forums
- Die Möglichkeit zur Inklusion aller demokratischen Parteien (insb. Im Bezug auf den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU der eine Zusammenarbeit mit „Die Linke“ ausschließt)
Hier einzusehen: https://kmv-ms.antragsgruen.de/2024-07-02/mitgrundung-des-munsteraner-forums-fur-demokratie-antrag-stellen-35389
Insbesondere der Punkt der Streichung des Veto Rechts, was die Aufnahme potentieller ordentlicher Mitglieder durch nur eine Stimme verhindern könnte, sehen wir als äußerst positiv.
Wir freuen uns die Gründung des Vereins „Forum für Demokratie“ und dessen weitere Entwicklung weiter verfolgen zu können und bedanken uns für eine gute Zusammenarbeit."