| Veranstaltung: | KMV Grüne Münster 05.03.2024 - Haushalt, BIPoC-Kommission und Europa |
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| Tagesordnungspunkt: | 5.1. Antrag |
| Antragsteller*in: | Kreisvorstand (dort beschlossen am: 19.02.2024) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 19.02.2024, 17:41 |
Die Kreismitgliederversammlung hat am 14.11.2023 einstimmig ein Vielfaltsstatut beschlossen,
das es nun mit Leben zu füllen gilt. Daher möchte sie nun die Gründung einer BIPoC-
Kommission zur nachhaltigen Integration von BIPoC (Black, Indigenous und People of Colour),
von Rassismus Betroffenensowie von Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte bei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Münster beschließen.
Auftrag der Kommission
Der erste Auftrag der Kommission wird sein, die Zugänglichkeit unseres KV diesen
Bevölkerungsgruppen gegenüber kritisch zu überprüfen, um auf Basis der Ergebnisse die
interkulturelle Öffnung aller Gremien von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Münster voranzutreiben, um
die politische Teilhabe aller Einwohner*innen Münsters zu stärken.
Die Kommission ist demnach im Sinne einer Denkfabrik zu verstehen, die der gesamten Partei
und ihren jeweiligen Gremien Hilfestellung für eine nachhaltige Integration von BIPoC, von
Rassismus Betroffenen sowie von Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte bietet.
Die neu konstituierte Kommission hat ihr primäres Ziel darin, mehr Vielfalt in Bezug auf
BIPoC in der Partei zu fördern, um letztlich die gesellschaftliche Vielfalt abzubilden.
Damit hebt sie sich von der Personalentwicklungskommission (PEK) ab, da ihr primäres Ziel
nicht die Personalentwicklung für etwaige Parteiämter ist. Sie kann die PEK jedoch bei einer
vielfältigen Personalentwicklung für alle Parteiämter & -mandate unterstützen. Dafür pflegt
die BIPoC-Kommission eine enge Zusammenarbeit und regelmäßigen Austausch mit der
Personalentwicklungskommission.
Mittel- und langfristiges Ziel der Kommission ist es, den Anteil der BIPoC, von Rassismus
Betroffenen sowie von Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte an den jeweiligen
GRÜNEN Parteimandaten und -ämtern sowie in Gremien zu erhöhen. Damit soll die Kommission ein
elementarer Baustein in der Entwicklung der Münsteraner GRÜNEN als Vorreiter*innen einer
wirklich vielfältigen Parteistruktur sein.
Strukturelle Organisation der Kommission
Die Kommission soll mindestens zweimal im Quartal tagen und mit finanziellen Mitteln
ausgestattet werden, um die Kosten für Druckmaterialen, Verpflegungskosten bei Treffen mit
relevanten Gruppen wie z.B. BiPoC- und migrantische und Diaspora-Selbstorganisationen (MDSO)
sowie externen (Vielfalts-)Referent*innen zu decken. Zur besseren Vernetzung mit den
Münsteraner MDSO soll zweimal im Jahr ein öffentlicher Runder Tisch einberufen werden, an
dem die Vielfalt der migrantischen und Diaspora- sowie BIPoC-Gemeinschaften vertreten sein
soll. Die Kommission soll einmal im Jahr auf der Kreismitgliederversammlung einen mündlichen
Bericht über ihre Arbeit abgeben. Da auch der Landesverband seine Bemühungen intensiviert,
BIPoC, von Rassismus Betroffene sowie Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte in
der Partei zu binden und zu fördern, ist ein regelmäßiger Austausch der Kommission mit dem
Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW anzustreben.
Zusammensetzung der Kommission
Die Kommission soll aus acht bzw. sechs Mitgliedern bestehen, die jeweils für zwei Jahre
gewählt oder delegiert werden:
• Ein entsandtes Mitglied des Kreisvorstandes plus eine Vertretung
• Ein entsandtes Mitglied der Ratsfraktion plus eine Vertretung
• Vier gewählte Mitglieder, die von der Kreismitgliederversammlung gewählt werden
Der Kreisverband strebt an, dass die Kommission zu mindestens 50% aus BIPoC, von Rassismus
Betroffenen sowie Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte besteht.
Die Kreismitgliederversammlung hat am 14.11.2023 einstimmig ein Vielfaltsstatut verabschiedet, das nun mit Leben erfüllt werden soll. Aus diesem Grund beabsichtigen wir die Gründung einer BIPOC-Kommission nach dem Vorbild anderer Kreisverbände zur nachhaltigen Integration von Black, Indigenous und People of Colour (BIPOC), von Rassismus Betroffenen sowie Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Münster zu beschließen.
Das Vielfaltsstatut umfasst verschiedene Diversitätsmerkmale, die in der Gesellschaft anzutreffen, jedoch in den Strukturen der Entscheidungsgremien unserer repräsentativen Demokratie oft stark unterrepräsentiert sind, nicht beachtet werden oder auf erhebliche Hürden stoßen.
Die GRÜNEN haben sich seit ihrer Gründung der Stärkung der Demokratie und der besseren Repräsentation marginalisierter Gruppen in der Politik verschrieben. Als queer-feministische Partei sind wir stark gewachsen und setzen uns für die Stärkung der Demokratie und Aufdeckung von diskriminierenden Strukturen, auch innerhalb der Partei, kritisch auseinander.
Deshalb haben wir nach dem Beschluss des Vielfaltsstatuts auf Bundesebene als erste Partei in der Geschichte der Bundesrepublik den Auftrag zur Erstellung einer Vielfaltsstudie gegeben, um genau zu untersuchen, wie gut die Repräsentation innerhalb der Partei auf allen Ebenen ist.
Die Ergebnisse wurden auf der Bundesdelegiertenkonferenz 2023 in Karlsruhe vorgestellt. Bei den GRÜNEN sind viele Gruppen der Gesellschaft sehr gut repräsentiert, darunter FINTA*, Menschen unterschiedlicher Sexualität, Menschen mit Behinderungen, Menschen aus verschiedenen sozialen Schichten und familiären Hintergründen sowie Glaubensrichtungen. Eine massive Unterrepräsentation auf allen Ebenen der Partei und der Fraktionen der Parlamente besteht jedoch bei Menschen mit Migrationsgeschichte, Black, Indigenous, People of Color (BIPoC) und Menschen ohne akademischen Abschluss.
Wir sind in Münster keine Ausnahme vom Bundes- und Landestrend innerhalb der Partei und der Politik insgesamt. Mit dieser Kommission in Anknüpfung an das im November 2023 beschlossene Vielfaltsstatut wollen wir das ändern und beginnen so mit der Öffnung der Strukturen des Kreisverbandes für von Rassismus Betroffene in Münster.
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