Eine Differenzierung der Mehrwertsteuersätze mit einer Begünstigung von pflanzlichen Nahrungsmitteln und insbesondere von Obst, Gemüse und Hülsenfrüchten - wie vom Wissenschaftlichen Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) beim BMEL und der Zukunftskommission Landwirtschaft empfohlen - ist im Hinblick auf gesundheitliche, ökologische und Tierwohl-Aspekte ein guter Ansatz, um nachhaltigere Ernährungsstile zu unterstützen. Der Ansatz ist grundsätzlich im Bundestagswahlprogramm der GRÜNEN zur Wahl 2021 angelegt gewesen und sollte auch gegenüber den Koalitionspartner*innen in Berlin forciert weiterverfolgt werden.

Für eine Besteuerung nach ökologischen, ethischen und gesundheitlichen Kriterien sprechen folgende Gründe:

1. Der hohe Flächenbedarf der Nutztierhaltung stellt ein erhebliches Problem für den Natur- und Artenschutz dar. Für die Produktion tierischer Nahrungsmittel werden 75% der weltweit landwirtschaftlich genutzten Fläche (Grünland- und Ackerflächen) benötigt - auf gerade einmal 11% werden pflanzliche Lebensmittel zum direkten Verzehr angebaut. Dabei belasten gestörte Stoffkreisläufe (z.B. Anfall großer Mengen Stickstoff durch Aggregation hoher Tierbestände in Veredelungsregionen) Grundwasser, Böden und Konkurrenzgefüge in Ökosystemen. Der Eintrag von Pflanzenschutzmitteln führt zudem zu direkten Verlusten an Artenvielfalt. Allein in Deutschland könnten durch eine grünland- und restebasierte Fütterung erheblich verringerter Nutztierbestände 44 % der Ackerfläche frei werden und für den direkten Anbau von Lebensmitteln oder dringend benötigte Naturschutzflächen genutzt werden.

2. Zudem entstehen wesentliche Emissionen der klimawirksamen Gase CO₂, Methan und Lachgas durch die Intensivtierhaltung, was diese zu einem relevanten Treiber des Klimawandels macht (14,5% aller Treibhausgase entstehen durch die Produktion tierischer Lebensmittel). Ein überaus effektiver Weg, die auf diese Weise entstehenden Treibhausgase zu minimieren, besteht somit in einer Verringerung der Anzahl der gehaltenen Tiere und damit einer Verringerung des Konsums von Fleisch, Milch und Eiern.

3. Im Übrigen stellt die Tierhaltung eine enorme Belastung für die Süßwasserversorgung im Angesicht der globalen Wasserknappheit dar. Etwa 1/3 des deutschen landwirtschaftlichen Wasserverbrauchs wird für die Erzeugung tierischer Produkte genutzt. Der Wasserverbrauch bei der Herstellung von Futtermitteln wird hierbei nicht mit eingerechnet.

4. Des Weiteren sind gesundheitliche Aspekte relevant:

Ein wesentlicher Risiko- bzw. auch Protektivfaktor vieler Erkrankungen (wie z.B. Diabetes mellitus Typ 2, Herzinfarkt, Schlaganfall, verschiedene Krebserkrankungen...) besteht in der Ernährung. Der wichtigste Grundbaustein einer gesunden Ernährung sind pflanzliche Lebensmittel, die reich an Vitaminen und Ballaststoffen sind.

Eine Vergünstigung eben dieser Produkte kann zu einer gesünderen Ernährung motivieren. Diese indirekte Förderung einer vegetarisch- veganen Ernährung kann somit ein Baustein sein, um ernährungsbedingte Wohlstanderkrankungen (verursachen aktuell rund 17 Mrd. Euro Kosten jährlich) zu reduzieren, was wiederum dazu beitragen kann das stark strapazierte Gesundheitssystem zu entlasten.

Ebenso würde sich die verringerte Aufnahme von Cholesterol und ungesättigten Fettsäuren durch eine Verminderung des Verzehrs tierischer Lebensmittel positiv auf die Gesundheit der Menschen auswirken. Die erhöhten Kosten für den Erwerb tierischer Produkte könnten dazu beitragen, den aktuell im Bundesdurchschnitt deutlich zu hohen (etwa doppelt so hoch wie empfohlen) Fleischkonsum reduzieren.

5. Darüber hinaus sehen wir eine ethisch-moralische Verpflichtung (insbesondere domestizierten) Tieren gegenüber, den Konsum von Fleisch zu reduzieren! In der tierexperimentellen Forschung gilt das Prinzip der 3R: "Reduction, Refinement, Replacement" oder auf deutsch "Reduktion, Verbesserung, Ersatz". Das bedeutet, dass Tierversuche möglichst vermieden werden sollen. Wo sie nötig sind, sollte dann aber die Zahl der verwendeten Tiere minimiert und ihre Haltungsbedingungen optimiert werden, um ein Leiden soweit möglich zu verhindern. In Übertragung auf die Nutztierhaltung würden die steuerlichen Veränderungen genau diesem ethisch-moralisch gebotenen 3R-Prinzip entsprechen. Es würde ein Anreiz gesetzt, auf den Konsum tierischer Produkte zu verzichten oder ihn zu verringern und durch die Finanzierung einer zweckgebundenen Abgabe für tierische Produkte würden gleichzeitig verbesserte Haltungsbedingungen in tierhaltenden Betrieben erwirkt.

6. Hiervon würden nicht zuletzt die Landwirt*innen profitieren, die in der bestehenden GAP-Förderung nach dem weiche-oder-wachse-Prinzip wirtschaften müssen und ohne finanzielle Unterstützung oft nicht in der Lage wären, die zum Umbau der Nutztierhaltung nötigen Investitionen zu tätigen.

Schließlich ist noch die Praktikabilität einer solchen Umbesteuerung anzuführen. Sie stellt ein relativ einfaches Mittel mit überschaubaren bürokratischen Hürden dar, um schädliche Subventionen abzubauen - und das ohne steuerliche Mehrbelastung der Bevölkerung.

Zum Hintergrund der als mögliche Arbeitsgrundlage oben im Antragstext getroffenen Einteilung in die drei Gruppen (0%, 7%, 19%):

Die externalisierten Kosten pflanzlicher Lebensmittel sind im Mittel deutlich geringer als die externalisierten Kosten tierischer Lebensmittel. Ebenso sind pflanzliche Nahrungsmittel im Vergleich zu tierischen Produkten tendenziell gesünder. Aus diesen Gründen sollte ein Unterschied zwischen pflanzlichen und tierischen Lebensmitteln gemacht werden.

Biologische Landwirtschaft leistet einen Beitrag zum (lebenswichtigen) Erhalt von Biodiversität und einer intakten Umwelt, führt zu einer geringeren gesundheitlichen Belastung der Menschen z.B. durch weniger Pestizide und sorgt ebenfalls für sehr viel geringere externalisierte Kosten. Diese Vorteile für die Allgemeinheit sollten honoriert werden, weshalb eine weitere Unterscheidung zwischen biologischer und konventioneller Landwirtschaft erfolgen sollte.

Von einer noch feineren Abstufung sollte abgesehen werden, um Bürokratie, Komplexität und Verwaltungsaufwand in Grenzen zu halten.

Gemäß der europäischen Mehrwertsteuersystemrichtlinie und um keine unnötige Verkomplizierung herbeizuführen sind wir bei den bekannten Steuersätzen von 7% und 19% geblieben.

Insgesamt darf eine Reform der Umsatzsteuer auf Lebensmittel nicht vom Grundproblem ablenken, dass bei landwirtschaftlichen Produkten und verarbeiteten Nahrungsmitteln externe Kosten internalisiert werden müssen. Eine Novellierung des Umsatzsteuerrechts kann daher nur ein erster Schritt sein und sie darf nicht das Problem der ohnehin bestehenden Unübersichtlichkeit des Umsatzsteuerrechts mit zahlreichen Ausnahmetatbeständen aggravieren, sondern sollte dieses Problem so gut wie möglich mindern.

Moin Moin liebe Parteikollegen,

ich heiße Eljar, blicke auf 34 Jahre Lebenszeit zurück und heutzutage wichtig zu erwähnen: Dieser Text ist nicht mit ChatGPT erstellt.

Wer bin ich?

Angefangen als 7-jähriges Kind afghanischer Flüchtlinge in Norddeutschland, arbeite ich zurzeit als Senior Projektmanager für strategische Digitalisierungsprojekte bei E.ON. Ich bin ein M. Sc. Volkswirt mit unterschiedlichen nationalen wie auch internationalen Studien- und Arbeitsaufenthalten, der mit seinen knapp 10 Jahren Berufserfahrung vor, während sowie nach dem Studium die Welt holistisch betrachtet. Bedingt durch die prägnante Vielseitigkeit meiner beruflichen wie auch privaten Erfahrungen habe ich eine lösungsorientierte Heuristik verinnerlicht, die über reinen Pragmatismus hinausgeht.

Weshalb kandidiere ich?

Die Zeit der gewohnten Politik ist längst vorüber. Denn wenn wir einen Morgen zum Bereuen erleben wollen, müssen wir heute schon rasant an Geschwindigkeit gewinnen, und zwar vor allem in den Themen Nachhaltigkeit mit der Umwelt, Gedeihlichkeit in der Gesellschaft und Vorbildlichkeit in der Führung. Die besagte Geschwindigkeit in diesen 3 allumfassenden Grundprinzipien, die ich bisher privat wie auch beruflich vertrete, misse ich auf EU-Ebene. Daher bin ich mit meiner Internationalität, Holistik und Heuristik prädestriniert dafür, zusammen mit unseren weiteren Kollegen im EU-Parlament den Dringlichkeiten unserer Zeit zu begegnen.

Wenn ich euch überzeugen konnte, freue ich mich auf euer Votum.

Eine wertebasierte feministische Außenpolitik, die die Menschenrechte und die historische Verantwortung Europas gegenüber der Welt mit Frieden, Migration, Diversität und Digitalisierung verbindet, motiviert mich, für diekommenden Europawahlen zu kandidieren.
Die EU handelt oft langsamer und hinterlässt in vielen Bereichen ein Machtvakuum, sowohl in der digitalen als auch in der analogen Welt. Dieses Machtvakuum wird von anderen durch privatisierte Kriegsführung, Geisterarmeen, unfaire Schulden- und Kredit-Netzwerke, Data Mining, mangelnden Rechtsschutz und digitale Ausbeutung gefüllt.
Europa muss als globaler Akteur mit Verantwortung in der Welt agieren.
Der Glaube, unseren Wohlstand durch Pushbacks und Frontex schützen zu können, ist eine Illusion.
Stattdessen muss ein nachhaltiger universeller Wohlstand gefördert werden, in dem wir junge Demokratien fair und global unterstützen.
Wir brauchen eine starke EU, die das Vetorecht abschafft und Entscheidungen durch demokratische Mehrheiten der direkt gewählten Vertreter*innen des Volkes trifft.
Ich bin Mitglied im Kreisvorstand, Ersatzdelegierter im Landesdiversitätsrat und Sachkundiger Bürger inder LWL-Fraktion.
Neben meinem Engagement in der Partei bin ich hauptberuflich als Digitalisierungsreferent beim „Eine Welt Netz NRW“ tätig.
Ich bin voller Vorfreude auf einen einzigartigen Wahlkampf mit Euch, um das letzte Rekordergebnis von 2019 zu toppen! Und deshalb bitte ich um das Votum des Kreisverbandes am Mittwoch.

Mein Name ist Philipp Mathmann. Ich bin in Geseke geboren, in Lippstadt aufgewachsen, habe in Münster Medizin studiert, bin stellv. Klinikdirektor am UKM und Opernsänger. Klinisch und wissenschaftlich arbeite ich in den Bereichen Stimme und Gehör. Hier gehöre ich zu den Gründer*innen des Center for Transgender Health am UKM (2021) und bin in diesem für die Stimmangleichungen von Transpersonen mitverantwortlich. International arbeite ich im World Hearing Forum der WHO und für dieUnion of the European Phoniatricians. In meiner Freizeit bringe ich mich seit 21 Jahren für Hilfs-Projekte mit Benefizkonzerten und als Mitglied eines Vereins zur Unterstützung von jungen Menschen in Rumänien ein. Seit 2012 leite ich ein Förderprojekt für Kinder in einem der gefährlichsten Townships von Kapstadt, Südafrika. Auch als Opernsänger bin ich international tätig und trat als Solist auf CDs, Film- und Radioproduktionen und in Spielstätten wie dem Konzerthaus Wien, Teatro Real Madrid, Semperoper Dresden und Theater Moskau auf. Alle o.g. Bereiche leben von internationaler Zusammenarbeit und Miteinander. Europa und Internationalität sind die Antwort auf Schlüsselfragen unserer Zeit zu Migration, Pandemie, Krieg und Klimaschutz. Im Europäischen Parlament will ich mich mit meinen internationalen Erfahrungen neben Gesundheit und Wissenschaft für die Themen internationales Verständnis, Toleranz und Demokratie einsetzen und den Abbau von Bürokratie unterstützen, um Europa handlungsfähiger zu machen.

Der hohe Flächenbedarf der Nutztierhaltung stellt ein erhebliches Problem für den Natur- und Artenschutz dar. Für die Produktion tierischer Nahrungsmittel werden 75% der weltweit landwirtschaftlich genutzten Fläche (Grünland- und Ackerflächen) benötigt - auf gerade einmal 11% werden pflanzliche Lebensmittel zum direkten Verzehr angebaut.
Dabei belasten gestörte Stoffkreisläufe (z.B. Anfall großer Mengen Stickstoff durch Aggregation hoher Tierbestände in Veredelungsregionen) Grundwasser, Böden und Konkurrenzgefüge in Ökosystemen. Der Eintrag von Pflanzenschutzmitteln führt zudem zu direkten Verlusten an Artenvielfalt.
Allein in Deutschland könnten durch eine grünland- und restebasierte Fütterung erheblich verringerter Nutztierbestände 44 % der Ackerfläche frei werden und für den direkten Anbau von Lebensmitteln oder dringend benötigte Naturschutzflächen genutzt werden.

Zudem entstehen wesentliche Emissionen der klimawirksamen Gase CO2, Methan und Lachgas durch die Intensivtierhaltung, was diese zu einem relevanten Treiber des Klimawandels macht (14,5% aller Treibhausgase entstehen durch die Produktion tierischer Lebensmittel). Ein überaus effektiver Weg, die auf diese Weise entstehenden Treibhausgase zu minimieren, besteht somit in einer Verringerung der Anzahl der gehaltenen Tiere und damit einer Verringerung des Konsums von Fleisch, Milch und Eiern.

Im übrigen stellt die Tierhaltung eine enorme Belastung für die Süßwasserversorgung im Angesicht der globalen Wasserknappheit dar. Etwa 1/3 des deutschen landwirtschaftlichen Wasserverbrauchs wird für die Erzeugung tierischer Produkte genutzt. Der Wasserverbrauch bei der Herstellung von Futtermitteln wird hierbei nicht einmal mit eingerechnet.

Auch hinsichtlich der Welternährung wäre eine wesentliche Reduktion der Nutztierbestände anzustreben, bedenkt man die kalorische Ineffizienz der Fleischproduktion (ca. 7-10 kg Pflanzen für 1 kg Fleisch).

Zum Erreichen dieser Verringerung wären finanzielle Anreize ein erster Schritt:
Obst und Gemüse würden günstiger, Fleisch, Milch und Eier teurer. Aus einer zusätzlich zweckgebundene Teilabgabe für tierische Produkte könnte der nötige strukturelle Umbau der Nutztierhaltung finanziert werden.

Des Weiteren sind gesundheitliche Aspekte relevant:

Ein wesentlicher Risiko- bzw. auch Protektivfaktor vieler Erkrankungen (wie z.B. Diabetes mellitus Typ 2, Herzinfarkt, Schlaganfall, verschiedene Krebserkrankungen...) besteht in der Ernährung. Der wichtigste Grundbaustein einer gesunden Ernährung sind pflanzliche Lebensmittel, die reich an Vitaminen und Ballaststoffen sind (siehe Ernährungspyramide:https://www.in-form.de/wissen/bzfe-ernaehrungspyramide/).

Eine Vergünstigung eben dieser Produkte kann zu einer gesünderen Ernährung motivieren. Ernährungsbedingte Wohlstanderkrankungen (verursachen aktuell rund 17 Mrd. Euro Kosten jährlich) würden abnehmen, wodurch das stark strapazierte Gesundheitssystem erheblich entlastet werden kann.

Ebenso würde sich die verringerte Aufnahme von Cholesterol und ungesättigten Fettsäuren durch eine Verminderung des Verzehrs tierischer Lebensmittel positiv auf die Gesundheit der Menschen auswirken. Die erhöhten Kosten für den Erwerb tierischer Produkte könnten den aktuell im Bundesdurchschnitt deutlich zu hohen Fleischkonsum reduzieren (etwa doppelt so hoch wie empfohlen).
Der finanzielle Anreiz sich gesünder zu ernähren trägt damit direkt zur Verbesserung von zwei Problemen bei:

• 1.Das Individuum leidet weniger an Erkrankungen

• 2.Die enormen gesamtgesellschaftlichen Kosten, die beispielsweise für die Behandlung von Diabetes mellitus und seinen Folgeerkrankungen anfallen, würden gesenkt

• --> dieses Geld stünde für andere Zwecke zur Verfügung. Darüber hinaus ist es unsere ethisch-moralische Verpflichtung den (insbesondere domestizierten) Tieren gegenüber, den Konsum von Fleisch zu reduzieren!

In der tierexperimentellen Forschung gilt das Prinzip der 3R: "Reduction, Refinement, Replacement" oder auf deutsch "Reduktion, Verbesserung, Ersatz" . Das bedeutet, dass Tierversuche möglichst vermieden werden sollen, wo sie nötig sind, dann aber die Zahl der verwendeten Tiere minimiert und ihre Haltungsbedingungen optimiert werden, um ein Leiden soweit möglich zu verhindern.
In Übertragung auf die Nutztierhaltung würden die steuerlichen Veränderungen genau diesem ethisch-moralisch gebotenen 3R-Prinzip entsprechen.

Es würde ein Anreiz gesetzt, auf den Konsum tierischer Produkte zu verzichten oder ihn zu verringern und durch die Finanzierung einer zweckgebundenen Teilabgabe würden gleichzeitig verbesserte Haltungsbedingungen in tierhaltenden Betrieben erwirkt.

Hiervon würden nicht zuletzt die Landwirt*innen profitieren, die in der bestehenden GAP-Förderung nach dem weiche-oder-wachse-Prinzip wirtschaften müssen und ohne finanzielle Unterstützung oft nicht in der Lage wären, die zum Umbau der Nutztierhaltung nötigen Investitionen zu tätigen.

Schlussendlich ist noch die Praktikabilität einer solchen Umbesteuerung anzuführen. Sie stellt ein relativ einfaches Mittel mit überschaubaren bürokratischen Hürden dar, um schädliche Subventionen abzubauen - und das ohne steuerliche Mehrbelastung der Bevölkerung.

Zudem zeigen Umfragen, dass in der Bevölkerung Wertschätzung von Lebensmitteln und nachhaltige Produktion allgemein befürwortet wird.