Ä2 zu TO1: Tagesordnung

Zum Antrag SK1, Einführung einer Strukturkommission, haben wir bisher nur positive Einschätzungen gehört und gelesen: Gut, dass eine solche Kommission gebildet wird! Dem schließen wir uns an.

Zu den Einzelheiten des Antrags SK1 gibt es aktuell zehn Änderungsanträge, davon betreffen vier die Zusammensetzung der Kommission (Ä2, Ä5, Ä9 und Ä10). Es geht dabei um die Größe der Kommission (acht, zehn oder zwölf Personen wurden bislang vorgeschlagen) und darum, auf welchem Weg die Kommission zusammengesetzt wird: Welche Gremien und Gruppierungen innerhalb unseres Kreisverbands sollen Menschen aus ihrer Mitte entsenden, wie viele Personen sollen durch die KMV gewählt werden?

Durch die Vielzahl von Möglichkeiten, die damit im Raum stehen, ist die Situation aktuell sehr unübersichtlich für alle diejenigen, die daran interessiert sind, in der Kommission mitzuwirken. Für Mitglieder, die im Kaktus, in der Rats- oder einer Bezirksvertretungsfraktion usw. engagiert sind und gerne diese Perspektiven einbringen möchten, ist unklar, ob sie sich innerhalb dieser jeweiligen Gruppe um eine Entsendung bewerben oder jetzt eine Kandidatur zur Wahl in der KMV hochladen sollen.

Für alle Mitglieder wäre es wünschenswert, im Vorfeld zu wissen, wie viele Personen in der KMV gewählt werden und unter welchem Aspekt wir die Kandidaturen lesen sollten: Muss die Versammlung insgesamt eine sinnvolle Verteilung über die verschiedenen Teile unseres KV mit-bedenken, oder ist diese Verteilung durch Entsendungen geregelt, so dass bei der Wahl in der KMV der Fokus eher individuell bei den einzelnen Personen liegt?

Selbst wenn die vorliegenden Änderungsanträge bis kurz vor der KMV geeint werden – also die Antragsteller*innen sich auf einen gemeinsamen Kompromiss einigen – bleibt die Unklarheit für potentielle Kandidat*innen und für die Mitglieder.

Deshalb beantragen wir, uns in dieser KMV mit der Einführung und Zusammensetzung der Strukturkommission zu befassen und die Wahl in die nächste KMV zu verschieben. Diese wird laut Jahresplanung im August stattfinden.