| Veranstaltung: | KMV mit Vorstandswahl am 11.06.2022 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 7.1. Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) [12 Delegierte, 12 Ersatzdelegierte, Amtszeit 1 Jahr] |
| Antragsteller*in: | Raimund Köhn |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 25.05.2022, 01:22 |
Hallo zusammen,
ich bewerbe mich zum ersten Mal bei den Grünen für die Landesdelegiertenkonferenz. Da es voraussichtlich über den dann vereinbarten Koalitionsentwurf mit der CDU gehen wird, würde ich gern als kritische Stimme Fragen in der Debatte stellen.
Nach fast 7 Jahren Koalition mit der CDU im Stadtrat und nicht wenigen schwierigen Kompromissen, die diese Zusammenarbeit gefordert hat, sehe ich aktuell große Probleme in der Politik der Ratsfraktion. Das war in der vergangenen Wahlperiode bsp. die lange von der Fraktion verzögerte Entscheidung über den "sicheren Hafen", dem die CDU nicht zustimmen wollte. Aktuell ist es immer noch die Entscheidung über den Musikcampus, der kein grünes Projekt war, aber jetzt, als hätte die Koalition mit der CDU immer noch Bestand, fraktionsübergreifend beschlossen wurde.
Meine Kritik kennt ihr aus dem Debattenverteiler. Meine Schwerpunkte in der Ratsarbeit waren aber eher Finanzen, Energie- und Umweltpolitik. Da würde ich gerne als Delegierter einen kritischen Blick auf den Koalitionsvertrag werfen und eventuell Fragen stellen.
Zum Abstimmungsverhalten, ich vertrete auch heute noch das Ideal der Basisdemokratie. Als Delegierter würde ich die Position der Mitglieder des Kreisverbandes vertreten, die mich delegiert haben.
